Treffen in Zeiten von Corona

Die Covid-19-Pandemie hat die Welt fest im Griff. Deswegen müssen auch wir Kommunistinnen und Kommunisten neue Wege finden mit der Situation umzugehen und trotzdem aktiv zu bleiben.

Abhängig von der aktuellen Pandemielage fanden und finden unsere Treffen weiterhin im zwei Wochenrhythmus Donnerstagabends statt – allerdings online. Wenn ihr Interesse an Kontakt zur DKP Trier habt, schreibt uns eine E-Mail an dkp-trier[ät]riseup.net

Position der Kommunistischen Partei Israels

Ein sehr gutes Interview zur derzeitigen Situation in Israel und Palästina mit der Kommunistischen Partei Israels (Maki) (המפלגה הקומוניסטית הישראלית) und dem linken Bündnis Chadasch (חד“ש) in der ‚Zeitung der Arbeit‘

Chadasch-Vorsitzender Ayman Odeh brachte dabei seine Unterstützung für den Kampf der Palästinenser zum Ausdruck: „Der Hauptpunkt ist, dass es eine Besatzung gibt. Solange es eine Besatzung gibt, wird es Widerstand geben.“ Der israelische Parlamentarier erklärte, es sei logisch, dass sich dieser Widerstand in Zeiten der Provokation verschärfe. Odeh rief die Menschen in Israel und Palästina dazu auf, für Gerechtigkeit und Frieden zusammenzustehen: „Wer in Frieden und Sicherheit leben will, muss sich als Teil der gerechten Sache der Palästinenser verstehen. Ich appelliere an die jüdische Öffentlichkeit, an diejenigen, die Frieden und Gleichheit wollen. Ich bitte jeden von Ihnen, sich als Teil des gerechten Kampfes des palästinensischen Volkes gegen die Besatzung, für einen unabhängigen palästinensischen Staat, für einen gerechten Frieden und für die Sicherheit beider Völker zu sehen.“

Das gesamte Interview in der Zeitung der Arbeit ist hier nachzulesen: https://zeitungderarbeit.at/international/israels-kommunisten-unterstuetzen-den-palaestinensischen-kampf/

Rede der DKP Trier bei der Demo zum Tag der Befreiung

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

Ich spreche heute für die Kommunistische Partei (DKP).

Heute ist der Tag der Befreiung vom Faschismus. Heute vor 76 Jahren kapitulierte das deutsche Nazi-Regime bedingungslos. Doch was ist in den zwölf Jahren zuvor passiert? In den Jahren nach der Machtübertragung an die NSDAP im Deutschen Reich gab es zahlreichen Städten Pogrome gegen Jüdinnen und Juden, diese wurden zuerst tyrannisiert und später in Ghettos und Konzentrationslager gebracht, zur Zwangsarbeit und für vermeintlich wissenschaftliche Zwecke missbraucht, zu Tode gefoltert und millionenfach ermordet. Millionenfach ermordet. Worte, die so leicht in einer Rede gesagt, in ein Geschichtsbuch geschrieben sind, aber unendliches und unvorstellbares Leid bedeuten.

Menschen, die nicht ins Weltbild der faschistischen NSDAP passten, seien es Juden, Sinti und Roma, Menschen mit Beeinträchtigungen, Homosexuelle oder sogenannte „Asoziale“ wurden genauso wie Menschen, die sich für Arbeiterrechte und Demokratie einsetzten, allen voran Gewerkschafter, Kommunisten und aufrechte Sozialdemokraten verfolgt, in Lager gesteckt und tausendfach ermordet.

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Rede der DKP Trier bei der Maibündnis-Demo

Am 1. Mai 2021 hat das Trierer Maibündnis eine revolutionäre Demonstration veranstaltet. Die Kommunistische Partei (DKP) Trier hat dazu eine Rede gehalten:

Liebe Genossen und Genossinnen, liebe Freunde und Freundinnen,
„Nieder mit dem Krieg! Nieder mit der Regierung!“, tönt es lautstark über den Potsdamer Platz in Berlin. Die Menge jubelt. Doch wenig später wird der Redner, auf den sich die Schergen der Polizei sofort nach der Losung stürzen, abgeführt und verhaftet. Obwohl er Abgeordneter ist, bekommt er eine mehrjährige Zuchthausstrafe. Abgespielt hat sich das Ganze am 1. Mai 1916, knapp zwei Jahre, nachdem sämtliche Gewerkschaften für die Kriegskredite, für den Burgfrieden mit den Herrschenden, für den imperialistischen Krieg gestimmt hatten. In der Folge gab es keine Streiks mehr und auch keine Maidemonstrationen, bis zu jener am 1. Mai in Berlin, die der Kommunist Karl Liebknecht organisierte und die für ihn im Kerker endete. Laut Polizeibericht sind nur einige Hundert meist jugendliche Menschen dem Aufruf Liebknechts gefolgt, tatsächlich waren es wohl mindestens Tausend. In jedem Fall war es an Größe keineswegs die bedeutendste Maidemonstration und dennoch ist sie für das Bewusstsein der deutschen Arbeiterklasse die vielleicht wichtigste, die je stattgefunden hat. Die Erinnerung an den 1. Mai 1916 zwingt sie immer und immer wieder zu fragen, wie es soweit kommen konnte, dass auf den Schlachtfeldern Europas deutsche Arbeiter für die Interessen von Krupp, Siemens und Co. französische und russische Arbeiter abschlachteten und selbst abgeschlachtet wurden. Die Erinnerung an diese kraftvolle Demonstration auf dem Höhepunkt des Weltkriegs zwingt sie, sich mit den Worten Karl Liebknechts aus seiner Rede am 2. Dezember 1914, in der er die Kredite für die Fortführung des Völkermordens ablehnte, auseinanderzusetzen: „Der Krieg ist kein deutscher Verteidigungskrieg. Sein geschichtlicher Charakter und bisheriger Verlauf verbieten, einer kapitalistischen Regierung zu vertrauen, dass der Zweck, für den sie die Kredite fordert, die Verteidigung des Vaterlandes ist.“ Keinem Arbeiter und keiner Arbeiterin in diesem Land sollten diese Worte unbekannt sein. Die Kriege der Herrschenden sind nicht unsere Kriege. Kein 1. Mai, kein Kampftag der arbeitenden Bevölkerung, sollte je ohne diese Losung stattfinden!

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Rede der SDAJ Trier zur Maibündnis-Demo

da die SDAJ Trier vorübergehend keinen eigenen Internetauftritt hat, veröffentlichen wir hier die Rede unseres engsten Bündnispartners zur Demonstration des Maibündnisses:

Liebe Genoss:innen, liebe Freund:innen, ich spreche heute für die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SDAJ.

Die diesjährige 1. Mai Demo steht, wie bereits letztes Jahr unter dem Einfluss der Corona Pandemie. Dass es trotzdem eine Demo gibt, ist richtig und wichtig. Denn nach über einem Jahr Pandemie ist klar geworden: Die Coronabekämpfung der Bundesregierung diente und dient ausschließlich den Interessen des Kapitals.

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Auf zum 1. Mai – Lasst die Reichen für die Krise zahlen!

Mehr als ein Jahr leben wir nun in einer globalen Pandemie und nach dieser Zeit bleibt festzustellen: Die Corona-Strategie der Bundesregierung hat versagt. Tausende Tote, überfüllte Krankenhäuser, Pfleger:innen und Ärzt:innen am Ende ihrer Kräfte, Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit, Gastronom:innen und Künstler:innen vor dem Ende der Existenz, Schüler:innen in überfüllten Bussen und schlecht ausgestatteten Schulen, die Liste ist lang. Die Regierungspolitik zeigt: Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist nicht im Stande, eine angemessene Antwort auf die aktuelle Krise zu finden.

Ob es zu Beginn der Krise fehlende Schutzausrüstung war oder heute die Tatsache, dass es nicht ansatzweise genügend Impfstoff gibt, um mit der Mutation des Virus schrittzuhalten – Schuld ist die Profitausrichtung des Gesundheitssektors. Das müsste nicht so sein. Schutzausrüstung könnte bevorratet und Impfstoffe gemeinsam entwickelt und produziert werden, wenn diese essenziellen Bereiche verstaatlicht wären. Gesundheit ist ein Menschenrecht und sollte daher für alle uneingeschränkt gelten – ohne Verwertungslogik des Kapitals.

Allein die 25 größten Privatvermögen der Welt, die während der Krise nochmal um Millionen von Dollar gewachsen sind, würden (weit) mehr als hundertmal ausreichen, um den Welthunger zu stillen. Mit diesem Vermögen könnte man nicht nur Millionen Menschen sättigen, sondern auch entschiedene Maßnahmen gegen die menschengemachte Klimakrise umsetzen. Und währenddessen wissen unzählige Menschen nicht, wie es weiter gehen soll. Wie den nächsten Kredit finanzieren? Wie das eigene Geschäft halten? Wie die Risikogruppen in der eigenen Familie versorgen? Und nebenbei noch im Home-Office die Kinder betreuen. Was ist mit der eigenen Gefahr, sich zu infizieren, weil man weiter zur Arbeit muss? Wer haftet für Folgeschäden einer Corona-Infektion, die man sich bei der Arbeit oder auf dem Weg dorthin eingefangen hat?

Wer sieht, wie viele Menschen zurzeit an den Rand des Abgrunds gedrängt werden, der kann über die Mitteilung, „der deutschen Wirtschaft gehe es besser als erwartet“ nur verächtlich lachen. Denn: Was nützt die ganze Kohle, wenn sie bei einigen wenigen in der Tasche landet, während der Rest vor die Hunde geht? Während noch immer Geflüchtete an den EU-Außengrenzen sterben oder von der EU-Agentur FRONTEX zurückgedrängt oder organisiert sterben gelassen werden – während noch immer Moria und andere Lager das wahre Bild der Friedensnobelpreisträgerin Europäischen Union zeigen.

Während auf eine Vermögenssteuer oder einmalige Reichen-Abgaben verzichtet wird und erneut mehr Geld in Autos, Braunkohle, Waffen und Panzer fließt, wurde viel zu wenig in Luftfilteranlagen für Schulen, für den Ausbau des ÖPNV, für die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, bessere Bezahlung der Pflegekräfte, Aufstockung der Gesundheitsämter oder kostenlose Masken für alle investiert. Stattdessen pumpt die Regierung Geld in Unternehmen, die ihren Aktionären Boni auszahlen und mehr als 30.000 Menschen entlassen.

Das ist eine wahre Schweinerei und erfordert Antworten, die weder das Virus noch seine Gefährlichkeit leugnen, sondern diejenigen in die Verantwortung nehmen, die zurzeit von der Krise profitieren. Es braucht eine klassenbewusste Antwort von unten – also von uns.

Lasst uns daher am 1. Mai gemeinsam ein Zeichen setzen: Es reicht! Diese Krise geht nicht auf unsere Kosten! Lasst die Reichen zahlen für Covid-19!

Am 1. Mai 2021 auf die Straße! Wir treffen uns zur Demonstration um 13 Uhr auf dem Trierer Hauptmarkt – natürlich mit Maske und Abstand!

Der Aufruf des Trierer Maibündnis 2021 wird von verschiedenen Organisationen unterstützt. Die komplette Liste ist hier zu finden: Organisationen

Rede bei ZeroCovid-Kundgebung

Heute durfte die DKP und SDAJ Trier eine Rede bei der ZeroCovid-Kundgebung auf dem Trierer Hauptmarkt halten:

Liebe Freunde und Freundinnen, Genossen und Genossinnen,

ich halte heute den Redebeitrag für die SDAJ und die DKP Trier.

Es ist schwierig, in diesen Zeiten nicht dem Zynismus verfallen. Da sterben weiterhin täglich Menschen an einem Virus, der in dem Entwicklungsland China seit langer Zeit praktisch ausgerottet ist, und unsere Ministerpräsidentin lässt die Außengastronomie öffnen, aus Angst davor, dass sonst alle nach Malle fliegen würden. Es infizieren sich weiterhin Zigtausende Menschen täglich, von denen viele an Spätfolgen leiden werden, aber solange die Intensivstationen nicht zum Bersten voll und das Krankenhauspersonal nicht kurz vor dem Burnout ist, wird fleißig über Lockerungen diskutiert, die Erholung der ach so gebeutelten Exportindustrie gefeiert und mit kindlicher Freude dem Dax beim Klettern zugeschaut. Hätte das massenhafte Sterben und Leiden durch das Virus verhindert werden können? Könnte es jetzt noch verhindert werden? Die klare Antwort der Regierenden: Nein. Mehr als Impfen und die Verhinderung eines totalen Kollapses des Gesundheitssystems war und ist nicht drin. Aber hätte man nicht wenigstens mehr Impfstoff herstellen können, in dem der Patentschutz aufgehoben und die Produktion dadurch verbreitert wird? Auch hier die klare Antwort der Regierenden: Nein. Ohne Patente keine dicken Profite und ohne dicke Profite kein Anreiz Impfstoffe zu entwickeln, ja überhaupt irgendwas für die Gesellschaft zu machen. Aber könnte man nicht wenigstens die Krankenhäuser verstaatlichen und dafür sorgen, dass ausreichend Lagerkapazitäten für Schutzausrüstung geschaffen und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verbessert würden? Die klare Antwort der Regierenden: Nein. Ohne Konkurrenz über Lohn- und Lagerkosten keine dicken Profite und ohne dicke Profite kein Anreiz Patientinnen und Patienten gut zu versorgen, ja überhaupt irgendwas für die Gesellschaft zu machen. Aber könnte man nicht, sollte man nicht, hätte man nicht…? Ich könnte jetzt noch sehr lange so weitermachen und ich denke euch würde auch einiges einfallen, was man an der Stelle einfügen könnte. Die Antwort der Herrschenden wäre immer die gleiche: Schöne Idee, aber wer denkt denn an die Wirtschaft? Und wenn sie „Wirtschaft“ sagen, dann meinen sie Profite. 

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